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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs

1. Allgemeines/Geltungsbereich
a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Horst Neuböck e.U. und den natürlichen Personen, welche die Angebote von Horst Neuböck e.U. nutzen.
b. Diese AGBs betreffen die Domains http://www.nuart-surfstuff.com und http://www.horstneuboeck.eu sowie alle davon ausgehenden Subdomains.
c. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Horst Neuböck e.U. und somit auch von NU.ART surfstuff erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden/der Kundin werden von Horst Neuböck e.U. nicht anerkannt, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart.
d. Diese AGBs stellen einen integrierten Bestandteil des abgeschlossenen Kaufvertrags zwischen Verkaufsfirma (Horst Neuböck e.U. inkl. Auftritt unter der Domain http://www.nuart-surfstuff.com) einerseits und dem Kunden/der Kundin andererseits dar. Diese AGBs gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

2. Vertragsabschluss
a. Die Informationen von Horst Neuböck e.U. im Internet stellen eine Aufforderung an den Kunden/die Kundin dar, bei Horst Neuböck e.U. angepreiste Waren zu bestellen. Die Bestellung des Kunden/der Kundin stellt ein Angebot dar.
b. Wenn die Bestellung des Kunden/der Kundin bei Horst Neuböck e.U. eingelangt ist, wird der Kunde/die Kundin über die von ihm/ihr bekannt gegebene E-Mail-Adresse vom Eingang der Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebots dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde/die Kundin von Horst Neuböck e.u. davon benachrichtigt wird, dass die Ware versendet wurde oder dass der Auftrag bestätigt ist.
c. Horst Neuböck e.U. ist dazu berechtigt, das Angebot innerhalb von 10 Werktagen nach Zusendung der Auftragsbestätigung abzulehnen. Samstage zählen nicht als Werktag. Läuft diese Frist ohne Ablehnung ab, gilt das Angebot als angenommen.
d. Vertrags- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch.
e. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht beziehungsweise während eines ausgeführten Aktionszeitraumes.

3. Preis und Zahlungsbedingungen
a. Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive aller Steuern einschließlich der für die jeweiligen Produkte gültige Umsatzsteuer und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise enthalten keine Liefer- und Versandkosten.
b. Die Bezahlung der Ware erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal durch Kreditkarte, Lastschrift oder Überweisung.
c. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Einlangen des Rechnungsbetrages.
d. Zahlungen des Kunden/der Kundin gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Konto von Horst Neuböck e.U. als geleistet, beziehungsweise durch Barzahlung bei Abholung.
e. Kommt es von Seiten des Kunden/der Kundin zu Zahlungsverzug ist Horst Neuböck e.U. berechtigt, Verzugszinsen im gesetzlichen Ausmaß per anno und Mahnspesen in Höhe von Euro 7,- zu fordern.

4. Widerruf
KundInnenen, die VerbraucherInnen im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es ist ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen eingereicht wird. Dies kann entweder per E-Mail an m.neuboeck@horstneuboeck.eu oder telefonisch unter +43 676 88 570 580 durchgeführt werden. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen bei der Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung.
Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises inklusive Versandkosten nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller/von der Bestellerin erhaltenen Waren statt. Die Ware muss in ungenütztem, als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung an Horst Neuböck e.U. zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtig sind, sofern diese nicht durch üblichen bestimmungsmäßigen Gebrauch entstanden sind, wird von Horst Neuböck e.U. ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen, ist der Gesamtbetrag fällig.

Die Adresse, an die die Waren bei Rücktritt von der Bestellung gesendet werden müssen, lautet:
Horst Neuböck e.U.
Bahnhofstraße 37
A-4802 Ebensee
Österreich

Die Kosten der Rücksendung gehen bei PrivatkundenInnen (VerbrauchernInnen) und UnternehmerkundInnen zu Lasten dieser. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Sollte die Ware entgegen diesen Bestimmungen unfrei zurückgesendet werden, ist Horst Neuböck e.U. berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

Für Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie für Computersoftware auf CDs, DVDs, Videos etc. besteht ein Rücktrittsrecht nur dann, wenn die Waren nicht entsiegelt worden sind.

Tritt der Kunde/die Kundin vom Vertrag zurück, ohne dazu berechtigt zu sein, hat Horst Neuböck e.U. die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall wird über etwaige Schadenersatzzahlungen des Kunden/der Kundin an Horst Neuböck e.U. individuell entschieden.

5. Lieferung
a. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden/von der Kundin angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
b. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt innerhalb des bei dem Produkt angegebenen Zeitraums. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Kunde/die Kundin von Horst Neuböck e.U. innerhalb des angegebenen Zeitraums über diese Verzögerung informiert. Dies berechtigt den Kunden/die Kundin, vom Kauf zurückzutreten.
c. Der bei dem Produkt angegebene Zeitraum wird nur dann eingehalten, wenn die Bestellung bis 12 Uhr an einem Werktag bei Horst Neuböck e.U. eingelangt. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich der bei dem Produkt angegebene Zeitraum automatisch um einen Werktag.
d. Horst Neuböck e.U. behält sich die Auswahl des Distributionsweges (Post, Paketdienst, Spedition, etc.) vor. Detailinformationen zu Versandkosten sind auf der Informationsseite unter http://www.nuart-surfstuff.com/kundenserviceFAQ zu finden.
e. Ist eine Lieferung an den Kunden/die Kundin nicht möglich, weil der Kunde/die Kunden zum vereinbarten Lieferzeitpunkt nicht an der angegebenen Lieferadresse anzutreffen ist oder wenn es zu einer Annahmeverweigerung kommt, trägt der Kunden/die Kundin die Kosten für die erfolglose Anlieferung beziehungsweise die Retourlieferung und gegebenenfalls den Neuversand.
f. Wurde die Ware von dem Kunden/der Kundin nicht wie vereinbart übernommen und es kommt zu einem Annahmeverzug, ist Horst Neuböck e.U. berechtigt, die Ware entweder bei Horst Neuböck e.U. einzulagern oder auf Kosten und Gefahren des Kunden/der Kundin bei einem dazu befugten Gewerbe einzulagern. Gleichzeitig ist Horst Neuböck e.U. dazu berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 10 Werktage umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und die Ware anderweitig zu verwenden.
g. Entstehen Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, ist Horst Neuböck e.U. nicht zu Verantwortung zu ziehen. Außerdem ist Horst Neuböck e.U. bei höherer Gewalt dazu berechtigt, die Lieferung um die Dauer der daraus entstehenden Behinderung und weitere Verzögerungen hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Unter höhere Gewalt fallen unter anderem Streik, Naturkatastrophen, Aus- und Einfuhrverbote, Blockaden und sonstige hoheitliche Eingriffe, unabhängig davon, ob sie bei Horst Neuböck e.U. oder bei Partnerunternehmen von Horst Neuböck e.U. eintreten. Kommt es zu Verzögerungen aufgrund von hoher Gewalt, wird der Kunde/die Kundin unverzüglich von Horst Neuböck e.u. darüber in Kenntnis gesetzt.
h. Der Käufer/Die Käuferin bestätigt, auf die Anleitung und Gebrauchsanweisung zur Verwendung der von uns verkauften Waren hingewiesen worden zu sein und wird die Ware nur in der Anleitung oder Gebrauchsanweisung vorgesehenen Weise verwenden

6. Eigentumsvorbehalt
Alle von Horst Neuböck e.U. erbrachten Lieferungen und Leistungen geschehen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden/die Kundin Eigentum von Horst Neuböck e.U.

7. Gewährleistung und Garantie
Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche können schriftlich bei folgender Adresse geltend gemacht werden:

Horst Neuböck e.U.
Bahnhofstraße 37
4802 Ebensee
Österreich
Tel.: +43 676 88 570 580
Mail: m.neuboeck@horstneuboeck.eu

8. Haftung und Schadenersatz
a. Sämtliche Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. In Fällen höherer Gewalt (siehe auch Punkt 5.g.) sind Schadenersatzansprüche von Seiten des Kunden/der Kundin ausgeschlossen.
b. Horst Neuböck e.U. haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten; es sei denn, dass die Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig von Horst Neuböck e.U. verursacht wurde.
c. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen; es sei denn, der/die Regressionsberechtigte weist nach, dass der Fehler im Bereich von Horst Neuböck e.U. und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

9. Erfüllungsort
a. Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens Horst Neuböck e.U.
b. Die Gefahr geht auf den Käufer/die Käuferin über, sobald die Sendung vom Frachtführer/von der Frachtführerin oder anderen von Horst Neuböck e.U. mit dem Transport beauftragten Firmen und Personen an den Kunden/die Kundin übergeben worden ist, unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt.

10. Datenschutz
a. Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten ist für Horst Neuböck e.U. selbstverständlich. Gemäß Datenschutzgesetz sind personenbezogene Daten Informationen, die genutzt werden können, um die Identität von BenutzerInnen zu erfahren. Sämtliche Informationen, die nicht direkt mit der Identität der BenutzerInnen in Verbindung gebracht werden können, fallen somit nicht darunter.
b. Bei einem Besuch der von Horst Neuböck e.U. betriebenen Websites http://www.nuart-surfstuff.com und http://www.horstneuboeck.eu sowie allen dazugehörigen Subdomains erhebt Horst Neuböck e.U. ohne der freiwilligen Bekanntgabe durch BenutzerInnen keine personenbezogenen Daten. Bei Bedarf und wenn durch die BenutzerInnen ein personalisierter, interaktiver Dienst (z.B. Formulare) auf den Websites http://www.nuart-surfstuff.com und http://www.horstneuboeck.eu sowie allen dazugehörigen Subdomains, erfasst Horst Neuböck e.U. von den BenutzerInnen persönliche Informationen. Diese personenbezogene Daten werden nur innerhalb des Unternehmens verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder Horst Neuböck e.U. wird gesetzlich dazu verpflichtet.Durch die Bekanntgabe deiner E-Mail-Adresse beim Kauf auf http://www.nuart-surfstuff.com oder über das Formular zur Anmeldung zum Newsletter wird deine E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke und zur Zusendung von Produktinformationen genutzt, bis du dich vom Newsletter abmeldest. Du kannst dich jederzeit durch ein formloses E-Mail oder telefonisch vom Newsletter abmelden. Deine Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
c. Horst Neuböck e.U. weist darauf hin, dass beim Besuch der Websites http://www.nuart-surfstuff.com und http://www.horstneuboeck.eu allen dazugehörigen Subdomains durch die Verwendung von Cookies Daten über die Aktivitäten der BenutzerInnen auf der Website gespeichert werden. Das dient dazu, Einkaufsvorgänge und eventuelle Vertragsabwicklungen zu vereinfachen und spezielle Funktionen zu realisieren. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder Horst Neuböck e.U. wird gesetzlich dazu verpflichtet.
d. Der Kunde/die Kundin ist verpflichtet, Änderungen der Wohn- bzw. Geschäftsadresse an Horst Neuböck e.U. weiterzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Wird dieser Mitteilungspflicht nicht nachgekommen, gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurden. Eventuell durch Nichtbekanntgabe der Änderungen entstehende Kosten, gehen zu Lasten des Kunden/der Kundin.

11. Gerichtsstand
a. Als Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten gilt das für die Frima Horst Neuböck e.U. sachlich zuständige Gericht.

12. Salvatorische Klausel
a. Sollte ein Teil dieser AGBs ungültig werden, behalten die anderen Teile ihre Gültigkeit bei, es sei denn einer Vertragspartei entstünde durch die Ungültigkeit eines Teils dieser AGBs ein Nachteil, sodass ihr ein Festhalten an dem Vertrage nicht zumutbar wäre.


1 Gilt für Lieferungen in folgendes Land: Österreich. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier: Liefer- und Zahlungsbedingungen
2 inkl. MwSt.
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